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Oft stellt sich beim Unterhalt minderjähriger Kinder das Problem, dass der potenzielle Unterhaltsschuldner (oft der Vater) arbeitslos ist, Hartz IV-Leistungen bezieht und deswegen keinen Unterhalt zahlen kann.

Die Rechtsprechung hat für diese Fälle eine sog. Einkommensfiktion entwickelt.

Danach wird der Unterhaltsschuldner so gestellt, wie er bei intensiven und hinreichenden Erwerbsbemühungen wirtschaftlich stände und dieses fiktive Einkommen bei der Unterhaltsberechnung zugrundegelegt.

Dabei richtet sich das Einkommen und die Einkommenshöhe nach den konkreten Möglichkeiten des individuellen Unterhaltsschuldners, nach Vorbildung und Fähigkeiten und dem bei den aktuellen Arbeitsmarktverhältnissen konkret erzielbarem Einkommen.

Bspw. haben die Familienrichter entschieden, dass bei einem ungelernten Hilfsarbeiter mit einer potenziellen Tätigkeit in einer Zeitarbeitsfirma in Sachsen nicht mehr als 1.000,00 € netto als Einkommen zugrunde gelegt werden kann.

Bei ungelernten Hilfskräften ist in der Regel nach dieser Rechtsprechung davon auszugehen, dass diese nur befristet eingestellt werden, weswegen vom fiktiven Einkommen zum Teil noch eine Reduktion zu 10 % vorgenommen wird.

Es ist also maßgeblich der Einzelfall; von Relevanz ist aber auch, ob mehrere Kinder vorhanden sind.

Für die Unterhaltsgläubiger, für die Kinder gilt, dass auch gegenüber einem Arbeitslosen, dass auch gegenüber einem Hartz IV-Bezieher grundsätzlich ein anteiliger Unterhaltsanspruch besteht und für potenzielle Unterhaltsschuldner gilt, dass man sich je nach Fallkonstellation gegen die Geltendmachung des hundertprozentigen Kindesunterhaltes zur Wehr setzen kann.

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Im übrigen besteht bei Beziehern von Sozialleistungen die Möglichkeit der kostenlosen Beratung über das Rechtsinstitut der Beratungshilfe/Verfahrenskostenhilfe.

Ihr RA C. Rimrott & Coll.

Unterhaltsrecht (fiktives Einkommen, Kindesunterhalt)
Unterhalt - Einkommensfiktion.pdf

Quelle: C. Rimrott